Allgemein
Beschleunigung der Marschbahn-Pläne?
Der Zweigleisige Ausbau muss her – beim Thema Marschbahn sind sich alle Fraktionen im Kielger Landtag einig. Um schnellstmöglich eine Verbesserung auf der Strecke zu erreichen, will das Land den zweigleisigen Ausbau beim Bund als Pilotprojekt zur „Legalplanung“ anmelden. Die Bauarbeiten sollen dann viel schneller starten können. Fünf Projekte will Berlin in den nächsten Jahren im Rahmen einer „Legalplanung“ auf den Weg bringen. Das Parlament fungiert dabei als Planfeststellungsbehörde und muss öffentliche und private Belange gegeneinander abwägen. Erst dann kann für ein Projekt per Mehrheitsbeschluss und Gesetz grünes Licht gegeben wird.
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